Sitzung vom 03.12.2025
Beschluss- Nr. KNH/29/2025:
Haushaltssatzung 2026
Der Gemeinderat der Gemeinde Kleinneuhausen beschließt,
Haushaltsatzung der Gemeinde Kleinneuhausen
Landkreis Sömmerda für das Jahr 2026
Auf der Grundlage des § 55 der ThürKO vom 16. August 1993 in der Fassung der
Neubekanntmachung vom 29. Januar 2003 (GVBL. Nr. 2 vom 6. Februar 2003 S. 41), in der jeweils
geltenden Fassung, erlässt die Gemeinde Kleinneuhausen folgende Haushaltssatzung:
§1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 wird hiermit festgesetzt, er
schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 859.958 €
und im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 589.439 €
ab.
§2
(1) Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, gemäß § 63 Abs. 2
ThürKO sind nicht vorgesehen.
(2) Kreditaufnahmen gemäß Thüringer Kommunales Investitionsprogrammgesetz für die Jahre
2026-2029 (ThürKlpG) sind in Höhe von 114.097 € vorgesehen.
§3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§4
Die Hebesätze für nachfolgende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 270 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 390 v.H.
Gewerbesteuer 395 v.H.
§5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem
Haushaltsplan wird auf 70.000 € festgesetzt.
§6
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. 01. 2026 in Kraft
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: 6+1, davon anwesend 6+1
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Beschluss- Nr. KNH/30/2025:
Finanzplan und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2025-2029
Auf der Grundlage des § 62 der Thüringer Kommunalordnung vom 16.August 1993,
in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28Jan. 2003 (GVBL. vom 6. Febr.
2003 S. 41), in der jeweils geltenden Fassung, beschließt der Gemeinderat der
Gemeinde Kleinneuhausen, den als Anlage beigefügten Finanzplan und das
Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2025 bis 2029.
Gesetzliche Anzahl der Gemeinderäte: 6+1, davon anwesend 6+1
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
