Beschluss- Nr. RB/15/2024:
Änderung Geschäftsordnung Stadt Rastenberg
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die beiliegende 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Rastenberg.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1, davon anwesend 13+1
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
3 Enthaltungen
Beschluss- Nr. RB/16/2024:
Bildung und Zusammensetzung des Haupt- und Finanzausschusses
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die Änderung der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses wie folgt:
WG „Gemeinsam für Rastenberg“
Vertreter C: K. Seifert Stellvertreter zu C: K. Gyza
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1, davon anwesend 13+1
Abstimmungsergebnis:
11 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
3 Enthaltungen
Beschluss- Nr. RB/17/2024:
Bildung und Zusammensetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Sport und Tourismus
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Sport und Tourismus wie folgt:
WG „Gemeinsam für Rastenberg“
Vertreter A: M. Becker Stellvertreter zu A: P. Vollrath
Vertreter B: K. Gyza Stellvertreter zu B: C. Kleinsteuber
Vertreter C: F. Koch Stellvertreter zu C: A. Grabe
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1, davon anwesend 13+1
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
4 Enthaltungen
Beschluss- Nr. RB/18/2024:
Satzung der Stadt Rastenberg über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst (Feuerwehr- und Wasserwehrdienstsatzung – FwWwDS)
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die beiliegende Satzung der Stadt Rastenberg über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst (Feuerwehr- und Wasserwehrdienstsatzung — FwWwDS).
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1, davon anwesend 13+1
Abstimmungsergebnis:
14 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
Beschluss- Nr. RB/19/2024:
Auslegungs- und Billigungsbeschluss – für den Bebauungsplan „Windpark Roldisleben Wüstung Rockstedt“ in Rastenberg
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt:
Der Vorentwurf zum Bebauungsplan „Windpark Roldisleben Wüstung Rockstedt“ in der Fassung vom 12.07.2024, bestehend aus Planzeichnung einschließlich der textlichen Festsetzungen (Anlage 1) sowie Begründung (Anlage 2) wird gebilligt.
Der Vorentwurf zum Bebauungsplan „Windpark Roldisleben Wüstung Rockstedt“ ist mit Begründung gemäß § 3 (1) BauGB öffentlich auszulegen.
Gleichzeitig soll gemäß § 4 (1) BauGB die frühzeitige Beteiligung der Behörden, Nachbargemeinden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Vorentwurfsplanung erfolgen.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1, davon anwesend 13+1
Abstimmungsergebnis:
13 Ja-Stimmen
1 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
