Sitzung vom 01.04.2025
Beschluss- Nr. RB/41/2025:
Vergabe von Bauleistungen für die Maßnahme Generalsanierung des Waldbades,
Los 16 Stahlbauarbeiten
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt die Vergabe der Bauleistungen für die Maßnahme Generalsanierung des Waldbades, Los 16 Stahlbauarbeiten an die Firma Scheller aus 99610 Tunzenhausen mit einer Auftragshöhe von 99.912,46 € brutto.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1, davon anwesend 12+1
Abstimmungsergebnis:
13 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen
1 § 38 ThürKO Befangenheit und nimmt nicht an der Abstimmung teil
Beschluss- Nr. RB/42/2025:
Antrag der BOREAS Energie GmbH, Hauptstraße 60, 99955 Herbsleben auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer wesentlichen Änderung gem. § 16 BImSchG von zwei genehmigten Anlagen zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr als 50 Metern gemäß Nr. 1.6.2 „V“ des Anhangs zur 4. BImSchV an dem Standort Gemarkung Roldisleben, Flur 2, Flurstück 2 und 17 – Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 36 BauGB der Stadt Rastenberg zu der Anlage BACH05.1
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg beschließt das Gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB und die Zustimmung im Genehmigungsverfahren gem. § 10 Abs. 5 BIrnSchG zu der Anlage BACH05.1 zur Nutzung von Windenergie mit einer Gesamthöhe von mehr ails 50 Metern gemäß Nr. 1.6.2. „V“ des Anhanges zur 4. BImSchV zu erteilen.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1, davon anwesend 12+1
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen
1 Enthaltungen
1 § 38 ThürKO Befangenheit und nimmt nicht an der Abstimmung teil
Beschluss- Nr. RB/43/2025:
Abwägungsbeschluss der seitens der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Stellungnahmen im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Bebauungsplan Nr. 1/24 „Photovoltaik-Freiflächenanlage Kapellenberg“ in Rastenberg
Der Stadtrat der Stadt Rastenberg fasst folgenden Beschluss zur Abwägung der seitens der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf den Bebauungsplan Nr. 1/24 „Photovoltaik-Freiflächenanlage Kapellenberg“ in Rastenberg
1. Die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Verfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 1/24 „Photovoltaik-Freiflächenanlage Kapellenberg“ eingegangenen Hinweise und Anregungen wurden im Stadtrat Rastenberg abgewogen.
Berücksichtigt wurden Hinweise und Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wie im Abwägungsprotokoll ausgewiesen.
Seitens der Öffentlichkeit wurden keine Stellungnahmen abgegeben. Das Abwägungsprotokoll (Anlage 1), sowie die Beschlussfassung zu 13 Stellungnahmen (Anlage 2) sind Bestandteil des Beschlusses.
2. Unterrichtung über das Abwägungsergebnis
Der Stadtrat beauftragt die Bürgermeisterin der Stadt Rastenberg, die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über das Ergebnis der Abwägung zu informieren.
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des Stadtrates 14+1, davon anwesend 12+1
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen
2 Nein-Stimmen
1 Enthaltungen
1 § 38 ThürKO Befangenheit und nimmt nicht an der Abstimmung teil
